Italian Regionalism Between Unitary Traditions and Federal Processes

Author: Stelio Mangiameli
Publisher: Springer
ISBN: 331903765X
Format: PDF, ePub, Docs
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The object of this book is to describe the institutional modifications of the Italian form of state more than ten years after the review of Title V – Part II of the Italian Constitution – for an audience that goes well beyond the Italian national boundaries. The fifteen essays that make up the book discuss the birth and evolution of the Italian regionalism (including those regions with Special Statutes) as well as reforms of 1999-2001. A particular attention is devoted to the role of autonomy in defining regional statutes, regional forms of government, and regulatory and administrative powers. These are subjects on which there is by now an abundant body of constitutional case law, which is extensively referred to by the chapters. The role of the regions vis-à-vis the local bodies and vis-à-vis the European and international order is also discussed, as the right to negotiate with foreign powers has now been conferred on the regions. Lastly, the volume presents contributions on regional finance and on the new law on fiscal federalism, as well as on regional powers in the area of health and welfare.

Betrachtungen ber die Repr sentativregierung

Author: John Stuart Mill
Publisher: Suhrkamp Verlag
ISBN: 3518735179
Format: PDF, Docs
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Die anhaltende Diskussion um die »Krise des Parlamentarismus« zeigt, dass die normative Begründung und systematische Bestimmung von Parlamentsfunktionen und demokratischer Öffentlichkeit von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der repräsentativen Demokratie ist. Das Problem ist aber nicht neu, wie John Stuart Mills klassischer Text zeigt. Er kreist um die Frage, wie sich die Gefahr einer »Tyrannei der Mehrheit« mit den Partizipationsanforderungen demokratischen Regierens versöhnen lässt. Mill begründet darin u. a. ein deliberatives Verständnis von Politik und erörtert die Gefahren einer bürokratischen Strangulierung politischer Freiheit. Ein Schlüsselwerk der Demokratietheorie und Parlamentarismusforschung.

Grenzen der Globalisierung

Author: Elmar Altvater
Publisher: Westfalisches Dampfboot
ISBN: 9783929586756
Format: PDF, ePub, Docs
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"Globalisierung" ist in aller Munde - was konkret mit diesem Kürzel gemeint ist und was tatsächlich empirisch bedeutsam ist, wird hingegen selten expliziert. Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf geben sich nicht mit dem ersten Eindruck und entsprechenden Schlußfolgerungen zufrieden, sondern versuchen, den gemeinten Sachverhalt gesellschaftstheoretisch zu entschlüsseln. Inhaltsverzeichnis: ERSTER TEIL: GLOBALE TRANSFORMATION - Der globale nicht existierende Globalisierungsdiskurs; Globalisierung und Globalität; "Disembedding" global; Entwicklungsbahnen zwischen Globalisierung und Fragmentierung; ZWEITER TEIL: GELD UND WARE - Der ubuquitäre Geldfetisch, die globale Finanzkrise und der Ruf nach Regulierung; Die falsche Versprechen des Freihandels; DRITTER TEIL: KAPITAL UND ARBEIT - Transnationale Unternehmen im Zeitwettbewerb; Tertiarisierung, Feminisierung, Informalisierung oder: Gewinner und Verlierer der Globalisierung; VIERTER TEIL: POLITK UND GLOBALISIERUNG - Handelsblöcke zwischen Nationalstaat und globalem Markt; Integration in West- und Transformation in Mittel- und Osteuropa; Der Planet wird globalisiert; Demokratie an den Grenzen des "Umwelttraums"; Wo und wie kann Politik globale Transformationen beeinflussen?

Das neue deutsche Regierungssystem

Author: Roland Sturm
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3322866963
Format: PDF, Docs
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Das Buch stellt die Veränderungen, die das politische System Deutschlands infolge seiner Durchdringung durch die Politiken der EU durchlaufen hat und durchläuft, komprimiert und verständlich dar. Bei derAnalyse des aus der europäisch-nationalen Symbiose entstandenen neuen deutschen Regierungssystems sollen die drei Dimensionen des Politischen -polity, politics und policies - angemessen berücksichtigt werden.

Zweite Kammern

Author: Gisela Riescher
Publisher: Walter de Gruyter GmbH & Co KG
ISBN: 3486800302
Format: PDF, Kindle
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Zweite Kammern stehen in der Politik wie in der Politikwissenschaft im Schatten ihrer großen Schwestern, den demokratisch legitimierten Volksvertretungen, denen heute fast ausnahmslos das Prädikat "Erste Kammer" zukommt. Das mangelnde Interesse resultiert vorrangig aus den meist nachgeordneten Kompetenzen, dem hohen Legitimationsdruck und der oft negativen Meinung. Die Mitglieder der Zweiten Kammer gelten nich selten als faul, teuer und überflüssig. Die wissenschaftliche Kritik nennt sie ebenso häufig ineffizient, dem demokratischen Prinzip entgegen stehend oder gar einen institutionellen Irrtum. Gleichsam in Antwort auf diese Kritik werden in diesem Werk die Funktionen Zweiter Kammern in modernen Demokratien differenziert erarbeitet. Denn, so die Ausgangsvermutung, es muß mehr Gründe als die Fortführung von Tradition oder die Kopie eines Institutionengefüges dafür geben, daß heute rund ein Drittel aller Staaten bikamerale Parlamente haben.

F deralismus in Deutschland

Author: Klaus Detterbeck
Publisher: Oldenbourg Verlag
ISBN: 3486711180
Format: PDF, Kindle
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Kein Gegenstand veranlasste häufiger die Änderung des Grundgesetzes als die bundesstaatliche Ordnung. Der Verfassungsgesetzgeber sah sich immer wieder veranlasst, in einer sich dynamisch wandelnden Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft, aber auch unter den Herausforderungen von deutscher Einheit, von Europäisierung und Globalisierung die Zuweisung von staatlichen Aufgaben und öffentlichen Mitteln neu zu justieren. Abseits dieser formalen Änderungen erweist sich Politik im Bundesstaat auch in dem Sinne als dynamisch, weil sie Wege der Aufgabenerfüllung und Problemlösung auch jenseits bestehender Strukturen findet und entwickelt. Der deutsche Bundesstaat ist demzufolge um Einiges flexibler und leistungsfähiger, als manche Defizit- und Krisenanzeige (Politikverflechtungsfalle, Konsensfalle, verkappter Einheitsstaat) vermuten lässt. Gleichwohl lassen sich zahlreiche Defizite hinsichtlich Effizienz und Transparenz, insbesondere hinsichtlich der Zuordnung von politischer Verantwortlichkeit konstatieren. Der vorliegende Band bemüht sich darum, die verschiedenen Ansätze der Forschung herauszuarbeiten.

Im Sog der Technokratie

Author: Jürgen Habermas
Publisher: Suhrkamp Verlag
ISBN: 3518733370
Format: PDF, Kindle
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Seit 1980 versammeln die Bände der Reihe »Kleine politische Schriften« Analysen, Stellungnahmen und Zeitdiagnosen Jürgen Habermas‘. Titel wie »Die neue Unübersichtlichkeit« sind längst in den allgemeinen Sprachgebrauch übergegangen. Im titelgebenden Aufsatz dieser Folge knüpft Habermas an seine viel beachteten europapolitischen Interventionen der letzten Jahre an. Angesichts der Gefahr, dass technokratische Eliten die Macht übernehmen und die Demokratie auf Marktkonformität zurechtstutzen könnten, plädiert er für grenzüberschreitende Solidarität. Neben Habermas‘ hochaktueller Heine-Preis-Rede enthält der Band Porträts von Denkern wie Martin Buber, Jan Philipp Reemtsma und Ralf Dahrendorf sowie einen Aufsatz, in dem der Philosoph sich mit der prägenden Rolle jüdischer Remigranten nach dem Zweiten Weltkrieg auseinandersetzt. Mit Band XII beschließt der Autor eine Buchreihe, die kaleidoskopisch Grundzüge einer intellektuellen Geschichte der Bundesrepublik widerspiegelt.